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Obama und McCain wollen zusammenarbeiten

Geste der Vers?hnung: Bei ihrem ersten Treffen seit der Wahl rufen Barack Obama und John McCain eine neue Reform-?ra aus.

W?hrend des Wahlkampfes hatten beide Kandidaten angek?ndigt, parteipolitische Gr?ben zu ?berbr?cken. Nun macht sich der Wahlsieger daran, das Versprechen einzul?sen. Am Montag empfing der k?nftige US-Pr?sident Barack Obama seinen Rivalen John McCain in Obamas ?bergangs-Dienstsitz in Chicago.

Es war mehr als eine Vers?hnungsgeste nach einem monatelangen, teils erbitterten Duell. Die beiden loteten die M?glichkeiten f?r eine Kooperation aus. Umrahmt von Sternenbannern sa?en sie zusammen - mit dabei waren McCains Vertrauter Lindsey Graham, Senator aus South Carolina, und Obamas designierter Stabschef Rahm Emanuel.



In einer Erkl?rung lie?en Obama und McCain nach dem knapp einst?ndigen Gespr?ch verlauten, Eintracht und ?berparteilichkeit seien unverzichtbar, um "die kritischen Herausforderungen wie unsere Finanzkrise, die neue Energiewirtschaft und den Schutz unserer Nation" zu meistern. An diesem historischen Wendepunkt "wollen die Amerikaner, dass ihre politische F?hrung zusammenr?ckt und die schlechten Angewohnheiten Washingtons ?ndert".

Sie h?tten daher ein "produktives? Gespr?ch ?ber die Notwendigkeit gef?hrt, der Verschwendung ?ffentlicher Gelder und dem Hickhack zwischen Demokraten und Republikanern in Washington entgegenzutreten, erkl?rten der Demokrat und der Republikaner. So solle das Vertrauen in die US-Regierung wiederhergestellt und f?r "Wohlstand bei jeder hart arbeitenden amerikanischen Familie" gesorgt werden.

Trotzdem gilt es als unwahrscheinlich, dass Obama McCain f?r ein Ministeramt in Betracht zieht. Viel eher wird er mit ihm bei der Gesetzgebung zusammenarbeiten wollen. Hier k?nnte der junge Pr?sident von der Hilfe des erfahrenen Senators am meisten profitieren. Bei der Schlie?ung des Gefangenenlagers Guantanamo und der Reform der Einwanderungspolitik w?re es f?r beide leicht, einen gemeinsamen Nenner zu finden.

Die Demokraten brauchen die Republikaner, wenigsten einige von ihnen. Zwar haben sie im Senat Sitze dazugewonnen und noch stehen die Ergebnisse in drei Bundesstaaten aus. Die demokratische Mehrheit kann also weiter wachsen.

Ein machtpolitischer Schachzug

Die wichtige Grenze von 60 Mandaten aber werden die Demokraten wohl nicht ?berschreiten. Wenn sich die Republikaner stur stellen, k?nnen sie zentrale Projekte Obamas wie ein Konjunkturprogramm oder die Gesundheitsreform blockieren. Mit McCains Segen w?rde es f?r die neue Regierung um einiges leichter, dem Land den Wandel zu bringen, den es sich von ihr verspricht.

Obama hat Amerika am Wochenende wissen lassen, dass er neben Aktenvermerken momentan die Schriften Abraham Lincolns studiere. Der gro?e "Abe" scharte w?hrend seiner Amtszeit politische Gegenspieler um sich. Die besten K?pfe des Landes sollten die Regierung stellen. Obama will es seinem Vorbild nachtun. Mindestens ein Republikaner solle an seinen Kabinettstisch sitzen, sagte er.

Was zun?chst wie eine noble Geste wirkt, ist auch ein machtpolitischer Schachzug. Die Einbindung moderater Republikaner d?rfte eine ohnehin schon orientierungslose Opposition spalten.

Die Grand Old Party befindet sich in einer Identit?tskrise. Der doktrin?re Neoliberalismus in der Wirtschaftspolitik und die neokonservativen Doktrinen in der Au?enpolitik sind durch die Finanzkrise und den Krieg im Irak diskreditiert worden. Wof?r die Republikaner stehen und wohin sie das Land f?hren wollen, ist derzeit weitgehend schleierhaft.

Auch ein Treffen republikanischer Gouverneure am Wochenende brachte keine Klarheit. Moderate Konservative wie Floridas Gouverneur Charlie Crist wollen Wahlen in der politischen Mitte gewinnen und das republikanische Wirtschaftsprogramm ?berarbeiten.

Der rechte Fl?gel aber glaubt, dass nur die Mobilisierung der W?hlerbasis die Partei revitalisieren kann. Gouverneur Rick Perry aus Texas etwa will den Fokus auf soziale und religi?se Themen richten. Die Ablehnung der Homoehe bei j?ngsten Volksabstimmungen sei ermutigend, sagt er.

Gelingt es Obama, einen Pakt mit den moderaten Republikanern zu schlie?en und die Parteirechte zu isolieren, k?nnte er den Richtungsstreit der Opposition verl?ngern und so einen Grundstein f?r seine zweite Amtszeit legen - noch bevor die erste begonnen hat.

Geschrieben in VIPs am 18.11.2008 um 16:30 Uhr von Movie-Worlds.de
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